Allgemeine Geschäftsbedingungen Mitglieder

 HEINERTOWN.DE   - 23.Feb.2012

 Unabhängige Online-Tageszeitung für Darmstadt

 Startseite, Stadtgeschehen, Genuss + Kultur, Kind + Kegel, Sportfreunde, Ratgeber, Hessen, Deutschland + Die Welt

• Geltungsbereich
  Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln ergänzend das Verhältnis zwischen der HEINERTOWN.DE Verlags GmbH (nachfolgend Heinertown) und dem privaten Vertragspartner (nachstehend Mitglied) während einer durch ein bestehendes Abonnement begründeten Mitgliedschaft.
• Anmeldebedingungen und Dienste
  Heinertown–Dienste können nur nach Registrierung als Mitglied genutzt werden. Bei der Registrierung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen sowie ein Passwort (Zugangsdaten). Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und die damit verbundenen Heinertown–Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen, privaten Gebrauch verwendet werden. Jedwede kommerzielle Form der Nutzung der Heinertown–Dienste in gewerblicher und/oder freiberuflicher Form ist untersagt.
• Heinertown versendet nach der Registrierung an das angegebene E–Mail–Postfach Aktivierungs–E–Mails. In einem solchen Fall erfolgt die vollständige Bereitstellung des Dienstes erst nach Vornahme der in der Aktivierung–E–Mail beschriebenen Handlungen.
• Heinertown behält sich vor, ihre kostenlosen Dienste jederzeit zu ändern oder von ihnen abzuweichen, sofern dies für das Mitgied unter Berücksichtigung der Interessen von Heinertown zumutbar ist.
• Heinertown ist berechtigt, einen sonstigen Dritten in sämtliche oder einzelne der sich aus dem Vertrag für Heinertown ergebenden Rechte und Pflichten eintreten zu lassen.
• WIDERRUFSRECHT – Widerrufsbelehrung für Verbraucher
  Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E–Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E–Mail), jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2, 4 BGB–Info V sowie der Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 3 BGB–InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, der auch gerichtet werden kann an die E–Mail Anschrift verlag@heinertown.de.

Widerrufsfolgen:

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist das Mitglied nicht mehr an die Nutzungsvereinbarungen und diese Nutzungsbedingungen gebunden. Die beiderseits empfangenen Leistungen sind in diesem Fall zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für das Mitglied mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Heinertown mit deren Empfang.
• Besondere Hinweise:
  Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Mitglieds vollständig erfüllt ist, bevor das Mitglied sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
• Zugangsabsicherung und Minderjährige
  Das Mitglied ist verpflichtet, den Zugang zu den jeweiligen Diensten gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Soweit Zugangsdaten durch Verschulden des Mitgliedes an Dritte gelangen, haftet das Mitglied für jede Benutzung seiner Zugangsdaten durch Dritte und die damit verbundene Nutzung eines Dienstes. Heinertown ist unverzüglich per E–Mail an verlag@heinertown.de unter Angabe der Zugangsdaten über den Verdacht einer unbefugten Nutzung durch Dritte zu informieren.
• Stimmt das Mitglied als Erziehungsberechtigter der Nutzung anmeldepflichtiger Heinertown–Dienste durch Minderjährige zu, haftet er für das Online–Verhalten des Minderjährigen, für die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Heinertown–Dienste durch den Minderjährigen. Heinertown weist ausdrücklich darauf hin, dass einige Angebote Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
• Befugnisse des Mitglieds
  Das Herunterladen und der Gebrauch von von Heinertown zur Verfügung gestelltem, urheberrechtlich geschütztem Material ist ausschließlich für den privaten nicht–kommerziellen Gebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Urheberrechtlich geschütztes Material Dritter, welches Heinertown zur Verfügung stellt, darf nur innerhalb der dafür seitens der Dritten oder ausdrücklich durch Heinertown eingeräumten Lizenzen genutzt werden.
• Pflichten des Mitglieds Das Mitglied beachtet, dass
  1. Heinertown–Dienste weder zum Abruf noch zur Verbreitung von strafbaren oder sitten– oder rechtswidrigen Inhalten benutzt werden dürfen, und
  2. von Heinertown bereitgestellte Dienste nicht für die Anbahnung oder den Abschluss von Rechtsgeschäften im Rahmen einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit genutzt werden dürfen, ebenso wenig zu eigenwerblichen Zwecken.
• Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
  Die Nutzung der Heinertown–Dienste erfolgt auf eigenes Risiko. Heinertown haftet nicht für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, sei es auf Webseiten, per E–Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich. Heinertown übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die kostenlosen Heinertown–Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
• Auf den außerhalb der eigenen Infrastruktur laufenden Datenverkehr hat Heinertown keinen Einfluss. Die jederzeitige Abrufbarkeit und eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner schuldet Heinertown nicht und haftet insoweit nicht für einen Schaden, der dadurch entsteht, dass der Zugang zu den Inhalten des Mitglieds unterbrochen wird oder seine eingestellten Daten verloren gehen.
• Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen.
• Verschuldensabhängig haftet Heinertown für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Heinertown oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Heinertown beruhen, oder für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Heinertown oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Heinertown beruhen, oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
• Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gesetzliche, eine Haftung von Heinertown stärker als nach der vorstehenden Haftungsbeschränkung einschränkende Vorschriften bleiben unberührt. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten etwa von Heinertown eingesetzter Mitarbeiter und anderer Erfüllungsgehilfen.

Kündigung

• Ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Ein befristeter Vertrag verlängert sich um die gewählte Laufzeit, sofern er nicht bis spätestens zum 15. Tag vor dem Ablaufdatum gekündigt wird. Das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung zu kündigen, bleibt unberührt. Vorsätzliche Verstöße gegen geltendes Recht oder die Geschäftsbedingungen berechtigten Heinertown zur sofortigen Beendigung eines jeden Vertrages. Gleiches gilt bei Verletzung von Zahlungspflichten durch das Mitglied. Unterhält ein Mitglied mehrere Konten unter verschiedenen Namen, ist Heinertown in den vorerwähnten Fällen zur sofortigen Aufkündigung sämtlicher seiner Konten befugt.
• Heinertown kann bei der Inanspruchnahme mehrerer Heinertown–Dienste die Kündigung auf einzelne dieser Dienste beschränken. Jede Kündigung kann auch per E–Mail ausgesprochen werden.
• Folgen der Vertragsbeendigung
  Endet die Mitgliedschaft, werden die bei Heinertown gespeicherten Inhalte und Zugangsrechte des Mitglieds gelöscht.

Änderungen der Geschäftsbedingungen

• Heinertown ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Veränderte AGBs werden dem Mitglied gegenüber mit dessen Zustimmung wirksam. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. Heinertown wird das Mitglied in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines nicht rechtzeitig erfolgten Widerspruchs hinweisen.
• Anwendbares Recht
  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN–Kaufrechts.